Im Untersuchungsausschuss wurde deutlich was schon lange viele wussten, andere aber erfolgreich kleingeredet haben.

1. Deutschland hat sich am Irak-Krieg beteiligt
2. Deutsche wurden von der deutschen Regierung an amerikanische Folterknechte verkauft. Das ging sogar so weit, dass deutsche sich an den Befragungen beteiligt haben.

Fazit: Schröder und Fischer sind wieder einmal als Lügner enttarnt und Steinmeier als Menschenhändler und Kriegsverbrecher.

Die Union scheint wohl zuviel Dreck am eigenen Stecken haben um dies zu thematisieren. Wer Verbechen und Verbrecher deckt, trägt moralisch gesehen dieselbe Schuld. Pfui Merkel!

SWR-Beitrag zum Thema Untersuchungsausschuss, Steinmeiers Kriegsverbrechen

Politiker-Stopp.de

Jetzt sind die assozialdemokraten; die Seeheimer wieder am Ruder. Der Deutsche, der sich nach Pomp und Fahnen sehnt, nicht nach ruhig besonnener Politik im Hintergrund, wird den Kriegsverbrecher Steinmeier fleissig wählen. Seine Sehnsucht nach Blendern wird gestillt, doch langfristig bedeutet es das Ende der SPD.

Die SPD wirft, als hätte sie nichts aus ihrer schlimmsten Zeit nach dem 3. Reich, der Schröderzeit gelernt, ihren Sozialismus endgültig über Bord und damit ihre Existenzberechtigung. Die Linkspartei wird sich dadurch dauerhaft etablieren. Die SPD kann nur gerettet werden, wenn sie Stammwähler der CDU bekommt – was möglich wäre, denn sie ist inzwischen rechter als die CSU.

Bleibt zu hoffen, dass Nahles oder Lafontaine sich noch soweit durchsetzen, dass die Agenda endlich nachgebessert wird, sonst bringt die „Sozialdemokratie“ nicht nur sich selbst, sondern das ganze Land in ernsthafte Gefahr!

Zum Thema siehe auch: Wasch dich und rasier dich – Hallo Unterschicht, Ade SPD

Steinmeier scheint zu lernen, seit er eine Frau als Chef hat – auch China hat der Waffenhandelsmann inzwischen mal unterschwellig kritisiert – unglaublich aber wahr…

Das Ritual für den Frieden und die Völkerverständigung wurde zu den olympischen Spielen in Berlin 1936 von Joseph Göbbels inittiert und ist das populärste Symbol des olympischen Gedankens.

Pro Peking 2008 – Demonstrationen werden auch zukünftig abgehalten. Im Namen der Wahrheit gegen die Deutschen Medien – www.ourvoice.de.

Erst vor Kurzem bekräftigte er erneut seine Argumente warum der Irak-Krieg richtig und wichtig ist. Er wolle das nicht ewig wiederholen und konzentriere sich jetzt in seinen letzten Tagen auf den Sieg.

Leider hilft ein Regierungswechsel in den USA erfahrungsgemäß dem Frieden und dem Gleichgewicht in der Welt nicht viel. Hoffentlich werden die US-Bürger sich auf das eventuell kleinere Übel, das Wagnis Obama einlassen und nicht die große Verfechterin der Todesstrafe und Frau des Kriegsverbrechers Bill Clinton wählen.

Heute bestätigen die Nachrichten den Schwachsinn im Artikel Joschka Fischers (siehe: Merkel trotzt der Nato) und den Sieg der Kanzlerin: Bush wird Deutschland nicht zu einem erweiterten Einsatz der Streitkräfte drängen. Wenn es politisch nicht möglich ist, akzeptiere er dies.

Wie sie das angestellt hat wird wahrscheinlich ihr Geheimnis bleiben. Bleibt zu hoffen, es war kein schmutziger Deal und dass sie nicht nicht wie ihr Vorgänger kuhhandelt und heimlich Soldaten in zivil hinschickt.

Bush rechtfertigt Folter, Überwachung und Krieg seit dem 11. September – World Socialist Web Site

Da seit der Veröffentlichung des Beitrags Heute gehört uns Deutschland kein Tag verging, andem nicht jemand Google nach diesem Titel bemühte um dann hier zu landen, will ich dem geneigten Googler noch einen kleinen Nachschlag geben. Immerhin wurde er durch die fiese Überschrift die nur wenig mit dem Beitrag zu tun hat, in die Irre geführt. Dieser Beitrag ist sozusagen als Wiedergutmachung zu sehen.

1. Es zittern die morschen Knochen
Der Welt vor dem roten Krieg,
Wir haben den Schrecken gebrochen,
Für uns war’s ein großer Sieg.

Refrain:
Wir werden weiter marschieren
Wenn alles in Scherben fällt,
Denn heute da hört uns Deutschland
Und morgen die ganze Welt.

2. Und liegt vom Kampfe in Trümmern
Die ganze Welt zuhauf,
Das soll uns den Teufel kümmern,
Wir bauen sie wieder auf.
Refrain:
3. Und mögen die Alten auch schelten,
So laßt sie nur toben und schrei’n,
Und stemmen sich gegen uns Welten,
Wir werden doch Sieger sein.
Refrain:
4. Sie wollen das Lied nicht begreifen,
Sie denken an Knechtschaft und Krieg
Derweil unsre Äcker reifen,
Du Fahne der Freiheit, flieg!

Wir werden weiter marschieren,
Wenn alles in Scherben fällt;
Die Freiheit stand auf in Deutschland
Und morgen gehört ihr die Welt.

Hans Bauman 1914-1988

Es sind zwei Versionen bekannt und bis heute ist umstritten ob Baumann im Original „heute gehört“ oder „heute da hört“ schrieb. Hitlerjugend, der Bund Deutscher Mädel und die Sturmabteilung sangen jedenfalls gerne die scharfe Version. Hans Baumann schrieb übrigens wunderschöne Jugendbücher und das Lied wurde 1993 vom Landgericht Hannover auf die Liste der Verbotenen Nationalsozialistischen Kennzeichen gesetzt.

A propos, verboten. Deutschland Deutschland über alles, die Fortsetzung der ersten Strophe und die zweite Strophe des Deutschlandlieds sind NICHT verboten und waren es nie. Soviel zu einem der populärsten Irrtümer was die Vergangenheitsbewältigung betrifft.

Zufrieden, Googler?

Peter Scholl-Latour erklärt die Karte des Kosovo – Phoenix (Youtube)

Peter Scholl-Latour „Serben im Kosovo“ – Phoenix (Youtube)

Und sie bleibt beim NEIN zur Erweiterung des militärischen Engagements in Afghanistan.

Dies hilft der deutschen Wirtschaft – die exportiert nämlich nur 3% an Tötungsmaschinerie, aber sehr viel industrielle Infrastruktur. Ebenso hilft es den Völkern die wir ins Unglück gestürzt haben oder deren Unglück wir vermehrt haben: den Schiiten, Sunniten, Arabern, Kurden, Paschtunen, den Serben, Albanern und Kosovaren. Weiterhin hilft es der NATO – die langsam beginnen sollte die Wirtschaftlichkeit – und vorallem die Moral – ihrer Kriegereien zu bedenken und endlich damit, die begangenen Kriegsverbrechen aufzuarbeiten.

Offener Disput zwischen Merkel und Nato – MSN News

Wen es ärgert, das sind die Kriegstreiber mit ihrem Sprachrohr Soldatenjossele Fischer a.D. der peinlicherweise erst vor Kurzem mit einen heuchlerich-speichelleckenden Artikel von sich reden machte, in dem er für einen Einsatz deutscher Soldaten im Süden Afghanistans plädierte – Begründung: Bündnispflicht und Angst vor amerikanischen Schuldzuweisungen. Längst bevor er vom Geld der Waffenindustrie korrupiert war, als dieser Mann – dem man übrigens hoch anrechnen muss, dass er es trotz fehlgeschlagenem Abiturversuch bis knapp unter die Spitze einer Studentenbewegung geschafft hat – noch Mitläufer bei anderen Ideologen war, da forderte er den Austritt aus dieser Organisation.

Joseph Fischer: „Afghanische Klemme“ – DIE ZEIT

Ihm täte es gut, wenn er – wie sein Waffenbruder Schröder es bei seinen zukunftsweisenden Reformen tat – den Rat von Experten einholen würde, bevor er die von seinen Lügen geplagte Öffentlichkeit nervt. Peter Scholl-Latour, der Mann der die arabische und die islamische Welt wie kein zweiter Europäer kennt, begründet historisch-sachlich und ganz frei von waffenlobbyistischen Interessen, warum es nichts bringt, in Afghanistan zu sein.

Peter Scholl-Latour: „Raus aus Afghanistan“ – Cicero

Der heisere Mann, der sich aus so vielen Skandalen herausgelogen hat wie kein zweiter Politiker – beachtlicherweise ohne an Popularität zu verlieren, sollte endlich das Blut von seinen Händen waschen und nicht nach weiterem rufen.

http://news.de.msn.com/politik/Article.aspx?cp-documentid=7801498

Das neue Portal für rechtsfrei Inhaftierte.

Ob das – wie sein großes Vorbild StasiVZ - auch der SPD gehört?

http://serbblog.blogspot.com/2008/02/organized-protests-against-kosovo.html

Siehe auch: Heute gehört uns Deutschland

Wieder leidet der Irak. Wieder unter unserer Gier. Diesmal sind es Kurden im Nordirak, die türkischen Mordexpeditionen ausgeliefert sind. Erdogan, der bei uns Mäßigung predigt, türkische Schulen fordert, Integration verhindert, der noch immer das türkische Massaker – man darf in diesem Fall auch ruhig das Wort Genozid benutzen – an den Armeniern abstreitet und damit dessen Aufarbeitung verhindert, lässt seine Truppen in den Irak einmarschieren.

AFP – Glücklicher Yaşar (rechts im Bild) – er hat die Version A1 mit klappbarer Schulterstütze erwischt. Dafür können Murat und Adnan (links) Gewehrgranaten abschiessen – das wird den Kurden einheizen.

Bei der Offensive der Amerikaner gegen den Irak hat er Rückgrat bewiesen (im Gegensatz zu uns Deutschen) und den Durchmarsch durch sein Hoheitsgebiet verhindert – aber war diese ehrenhafte Handlung nur ein Machtspiel? Die dortigen Kurden waren lange treue Marionetten von Amerika, das diese bewaffnet und ausgebildet hat. Hätten die Vereinigten Staaten dort jetzt Truppen, könnte man die amerikanischen Waffen der Kurden nicht mehr mit den deutschen Waffen bekämpfen.

AP – Der Elitekurdenkiller friert zwar ein wenig, doch für das Foto hält er still und präsentiert stolz sein deutsches Gewehr.

Die Gier der Kriegsgewinnler entfachte auch diesen Funken im Pulverfass naher Osten. Das Osmanische Reich (das einst so prächtige Oströmische Reich; Byzanz, Konstantinopel) wurde nach seinem „Zerfall“ (der Niederlage im Ersten Weltkrieg) in Interessengebiete geteilt. Auf dem Reissbrett, unter schwerer Nichtbeachtung der Natur der dort lebenden Völker, entstanden Länder wie die Türkei und der Irak. Das Kurdengebiet liegt in beiden Staaten – im Gegensatz zu den Kosovaren ist ihr Selbstbestimmungsanspruch historisch begründet – sie waren schon immer hier.

Der deutsch-türkische Waffenhandel hat eine traurige Tradition. In 16 Jahren Kohl wurden Waffen im Wert von 2,5 Milliarden an die Türkei geliefert. Unter rot-grün explodierten die Verkaufszahlen (bereits 1999 verdiente man schon 1,9 Milliarden an der Türkei). Im Kriegsjahr 2003 (3. Golfkrieg) wurden die Exporte sogar verdoppelt. Auch Birma, Ägypten, Jordanien, Kuwait, Mexiko, Saudi-Arabien, Thailand, Malaysia und sogar China wurde illegal beliefert (Schröders Versuch diese Praxis zu legalisieren scheiterte, er blieb erfolglos im Kampf gegen das Waffenembargo der EU). Der Irak wurde 2003 (im Gegensatz zu den Vorjahren) nicht mehr beliefert, jetzt verkaufte man die Konstruktionspläne der dort von deutschen Firmen gebauten Anlagen an die Amerikaner.

Unter Merkel wird das Waffengeschäft voraussichtlich weiterhin florieren, wenngleich in Sachen China ein konsequenterer Kurs gefahren wird (Steinmeier distanzierte sich von den Schröder-Plänen). Die Türkei wird brav weiter beliefert werden und jüngst räumte man sogar in Brüssel und Washington das „Recht auf Selbstverteidigung“ ein, welches sich zwischenzeitlich jedoch nicht als populär herausstellte, woraufhin man dann wieder öffentlich kritisierte.

Unterm Strich bleibt: die Türkei mordet nach Lust und Laune und das wunderbare Gewehr 3 rattert endlich im Irak.

Siehe auch: Das Amselfeld wechselt den Besitzer

Sagte Kurt Beck mal zu einem Arbeitslosen.

Sein Job ist die Tage umstritten – die hessische Fastwahlgewinnerin Ypsilanti soll, geht es nach ihm, mit den Stimmen der Linkspartei regieren. Sein Wort, dass man nicht mit der Linken arbeiten werde, hat er damit seiner Meinung nach nicht gebrochen, es sei ja „keine aktive Zusammenarbeit“.

Abgesehen vom Wortbruch (Worttreue erwartet niemand von einem SPD-Chef) ist es zwar eine Krise für die SPD, jedoch ein wichtiger Schritt in die Zukunft Deutschlands und der SPD:

Die Linke nimmt der SPD ihre Wählerschaft ab. Die Strategie die Linkspartei auszugrenzen ging mächtig in die Hose: Persönliche Befindlichkeiten zeigten sich wichtiger als gemeinsame politische Ideale und obwohl man die neue Partei mit groß angelegter Medienhetze überzog, konnte die SPD die Wählerabwanderung nicht verhindern.

Die SPD merkt nun langsam aber sicher (ganz deutlich erst im Herbst 09), dass sie (als sie es noch wurde) nicht wegen dem netten Namen und der langen Tradition gewählt wurde, sondern wegen ihrer Politik. Von dieser rückte sie, als sich nach 1998 der konservative Seeheimer Kreis immer mehr durchsetzte und die Köpfe der Standhaften rollten, immer mehr ab. Dies war zwar (in dieser Zeit) gut für Deutschland, jedoch macht es die SPD überflüssig – da es andere gibt die konservative Politik machen – und das auch noch professionell.

Nicht nötig gewesen wäre dieser harte Schlag, hätte sich nach dem Zusammenbruch der Regierung Schröder eine Schwampelkoalition (schwarz-gelb-grün) gebildet. Das hätte der SPD die (nach allen Machtperioden) nötige Regenerations- und Besinnungszeit gegeben. So hätte man zu den alten Idealen zurückfinden können und wäre schon 2009 wieder etablierte Volkspartei, die Chancen hätte den Kanzler zu stellen. Danach sieht es im Moment nicht aus.

Doch Beck’s (gemeint: des Pfälzers, nicht der Bremer Brauereies Bier) Zug ist, sowenig populär er auch ist, ein Weg um die Wähler der Linkspartei wieder zurückzugewinnen. Linke Politik kann die SPD nämlich viel besser als PDS und KPD. Das würde der Wähler so bald merken können und heimfinden. Auch wenn es seinen Kopf kosten wird, ist das Becks Geschenk an seine Partei: ihr die Chance zu geben, sich wieder neben die NPD als Unterschichtspartei einzureihen und Gewicht zu bekommen.

Dann wären die Verhältnisse wieder geordnet und Merkel müsste sich vom Wischiwaschi verabschieden und klare, unpopuläre Richtungsentscheidungen treffen, die die CDU wieder deutlich positionieren würden. Tritt sie nächsten Herbst als „Partei für alles“ an, besteht (sollte sich der Niedergang der SPD fortsetzen) die Gefahr, dass sie die einzig verbleibende große Partei wird. Und damit zwar Konstante, jedoch unberechenbare Macht in der durcheinander gekommenen (dadurch auch sehr lebendigen) deutschen Parteienlandschaft wird.

Der Karikaturenstreit ist erneut entbrannt – und Teile Kopenhagens mit.

Die Deutschen Medien berichten darüber nebenbei – oder garnicht. Kopenhagen und andere Städte Dänemarks befinden sich heute am Mittag nach der achten Krawallnacht mit Brandstiftungen. Doch die Krawalle sind in der gestrigen Nacht abgeflaut, es gab nur noch 89 Brandalarme…

© 2008 Financial Times Deutschland, © dpa

Die siebte Krawallnacht war die schlimmste – Teile einer Gesamtschule brannten nieder. Zehn weitere Brandstiftungen an Schulen wurden von der Polizeit vereitelt. Mitte letzter Woche brannte schon eine andere Schule. Die Täter sind zwischen 12 und 18 Jahre alt.Als Frankreich heimgesucht wurde, konnten sich die Käsblätter garnicht satt schreiben. Auch die erste Welle auf Dänemark wurde großgeschrieben. Langweilt das Thema oder entspricht es nicht der aktuellen Mode?

Übrigens: die Firma Kärcher verwehrt sich gegen die Verwendung ihrer Geräte zum „wegspritzen“ bestimmter Personen oder Personengruppen. Überhaupt seien ihre Geräte dazu ganz und gar ungeeignet. In Frankreich gab’s dazu eine Anzeigenkampagne und in Österreich sogar eine Unterlassungsklage.

Recht haben Sie, ein Kärcher macht keinen Unterschied zwischen Mann und Frau, Österreicher, Franzose, Däne, Moslem oder Kind. Ihm ist das völlig egal. Uns aber nicht – Kinder gehören versohlt.

Nachtrag vom 19.02.08: der Kosovo hat unverschämt viel Klicks mehr als dieser Beitrag. Ich werte den Versuch, zwar populistische, jedoch niveaulich höher angesiedelte Überschriften zu wählen damit als gescheitert. Zukünftig also wieder weiter auf BILD-Niveau:Zerstören die Ausländer Dänemark? Wütende Moslems brennen Kopenhagen nieder! Wer stoppt die brandschatzenden Kinder?

Der heiligen serbischen Erde wurde ein Teil herausgerissen. Historisch-nostalgisch gesehen ist es das Herz. Wenngleich die Folgen der damaligen Schlacht dem serbischen Reich mehr Schaden brachten, gilt sie bis heute als Innbegriff des serbischen Kampfes gegen die Osmanen, als Siegestag des Christentums. Der heutige Tag bedeutet eine Niederlage der Christenheit und Serbiens. Die orthodoxe Kirche rief die Regierung Serbiens dazu auf, das Amselfeld zurückzuerobern. Russland und China können diesen Völkerrechtlich höchst bedenklichen Vorgang ebenfalls nicht akzeptieren.

Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten befürworten die Unabhängigkeit des Kosovo. Immerhin haben wir unter Kriegskanzler Schröder im Kampf für die terroristische UCK und gegen den sozialisten Milosevic halb Serbien in Schutt und Asche gelegt. Seit die serbische Regierung von uns ausgetauscht wurde, stehen deutsche Soldaten im Kosovo – beschäftigt damit, die Serben vor dem albanischen Blutdurst zu schützen.

Im letzten Jahrhundert wurde das Kosovo von Albanern infiltriert und inzwischen stellen sie 90% der Bevölkerung. Mit unglaublich hoher Geburtenrate wird dieser Trend sich fortsetzen (die Hälfte ist unter 25, auf 23 Geburten kommen 7 Todesfälle). Auf den Straßen wird gefeiert und in Deutschland sieht man Transparente die uns für die Unabhängigkeit des Landstrichs danken.

Bitteschön. Krieg haben wir immer gern geführt – und gerecht waren wir dabei schon lang nicht mehr.

Empfehlenswert: ARD Film „Es begann mit einer Lüge“ – über den Krieg gegen Serbien über den Kriegsverbrecher Gerhard Schröder und seinen Handlanger Rudolf Scharping

Am anderen deutschen Kriegsschauplatz am Hindukusch (wo die lieben Soldaten hungernde Bauernkinder und analphabetische Araber die garnicht dorthin gehören umschießen, damit sie in Amerika keine Türme umschmeissen und meine Freiheit frei bleibt) gab es heute wieder einen Anschlag. Einen besonders schlimmen dazu, sagt die Regierung die wird dort eingesetzt haben.

Auch im Nachbarland Pakistan, das man von Indien abgemacht hat damit die Inder nicht zuviele werden, gab es einen Anschlag. Zum Glück haben die Soldaten dort aber die vielen Waffen, die unser Aussenminister Soldatenjosef Fischer a.D. ihnen verkauft hat um uns zum Waffenexportweltmeisterschafts-Dritten zu machen. Mit ihren Kampferprobten Hitlersägen werden die den Anschlägern dort schon Mores lehren .

Siehe auch: Deutsche Waffen töten wieder … endlich! und (auf german-foreignpolicy.com) „DankeDeutschland“

Der Dienst fördert Familien, kommt dem friedensfördernden Bürgerdienst an der Waffe (als Gegengewicht zu einer Berufsarmee), Feuerwehr und Katastrophenschutz zugute, trägt zur allgemeinen Bildung, zur persönlichen Reife, zum Allgemeinwohl und zur Integration bei.